Meine Arbeit
„Nur reden, fordern und versprechen sind ... Blech.
Selbst anpacken und Versprechen halten sind Gold“.
Darstellung aus dem Otterdritschenbrunnen in der Lindenstraße
Am 26. Mai 2019 sind wieder Kommunalwahlen und ich stelle mich zur Wiederwahl.
Nachfolgend ein kurzer Überblick über meine Erfolge der derzeitigen Legislaturperiode:
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
und
Stärkung von Ehrenamt und Vereinen
stehen für mich an erster Stelle. Weitere Informationen finden Sie hier.
Finanzen
Die Handlungsfähigkeit und damit die Zukunftsaussichten einer Gemeinde hängen ganz maßgeblich von ihren finanziellen Möglichkeiten ab. Meine erfolgreiche Haushaltsbewirtschaftung hat sich gelohnt. Otterstadt hat derzeit die beste Finanzlage in seiner gesamten Ortsgeschichte!
Bei meiner Amtsübernahme war die Gemeinde Otterstadt bereits seit 2003 schuldenfrei und ist es bis heute. Derzeit haben wir ca. 4,9 Millionen Euro an Rücklagen (Stichtag 31.12.2018). Das ist beispielhaft in Rheinland-Pfalz.
Ein Überblick über die Finanzlage von Otterstadt:
· Über 1,75 Millionen Euro liquide Mittel (allgemeine Rücklage)
· Weitere 2,85 Millionen Euro als Darlehen an die Stadtwerke Speyer zu einem Zinssatz von 5,5 % verliehen
· Ein weiteres Darlehen von rund 300.000 Euro, das wir vor Jahren gewährt haben, wird zurückgezahlt
Wie kommt es zu den hohen Zinseinnahmen?
Das gemeindeeigene Stromwerk EVU war durch immer stärkere Vorgaben der Regulierungsbehörde nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Es warf jährlich nur geringe Gewinne ab und durch die staatlichen Vorgaben hätten wir erheblich investieren müssen. Mit dem Verkauf des Werkes 2010 an die Stadtwerke Speyer haben wir aus dem letzten Bilanzwert von 1,4 Millionen EUR einen Gegenwert von rund 6 Millionen Euro geschaffen. Soviel bringt der Verkaufspreis und das Anlegen des Verkaufserlöses als Darlehen an die Stadtwerke auf 20 Jahre.
Gesundheit, Natur- und Umweltschutz
Besondere Schwerpunkte meiner Arbeit sind die Themen Gesundheit, Natur- und Umweltschutz. Das umfasst neben dem Erhalt unserer großartigen Rheinauenlandschaft. Dazu gehört für mich auch die Sicherung der Grundlagen für unsere Landwirte, welche sich ebenfalls in der Landschaftspflege engagieren.
Wichtigstes Zukunftsthema: Verhinderung der Erdölförderung in bebauter Ortsnähe! Bei den Ölbohrungen könnte es beispielsweise zu Quecksilberfreisetzungen kommen, deren Schäden an der Gesundheit der Otterstadter Bürger und der Umwelt derzeit noch nicht abzuschätzen sind.
Beispielhafte Darstellung des geplanten Probebohrplatzes auf dem tatsächlich dafür vorgesehenen Gelände nahe Otterstadt (Bild: Erika Hettich)
Seit 2013 befassen wir uns mit dem Thema intensiv im Rat.
MehrheitlicheRatsentscheidungend, durch die CDU initiiert m gab es zu folgenden Punkten:
- Seit 2016 werden in jedem Jahr 100.000 Euro Rechtsstreitkosten im
Haushalt eingestellt.
- Ein Rechtsanwalt der Ortsgemeinde hat die Durchsetzbarkeit der Regelungen in der Kooperationsvereinbarung auf meine Initiative geprüft. Er ist zu einem ernüchternden Ergebnis gekommen. Positive Regelungen gibt es beispielsweise wegen zur Verfügungsstellung von Informationen durch das Konsortium. Ansonsten waren die Regelungen vage. Allerdings konnte noch kein abschließendes Ergebnis vorgelegt werden, weil dazu der sog. „Hauptbetriebsplan“ der Genehmigungsbehörde erforderlich ist. Diesen gibt es noch nicht.
- Der Rechtsanwalt der Ortsgemeinde wurde beauftragt, mögliche juristische Schritte gegen den Hauptbetriebsplan zu prüfen. In diesem Zusammenhang hat er - gemäß dem Landestransparenzgesetz -
Informationen bei der Genehmigungsbehörde zum ausstehenden bergbaurechtlichen Genehmigungsverfahren angefordert. Gegenüber der „IG Kein Öl“ hat das Bergbauamt bislang keine aussagekräftigen Informationen gegeben. Leider zeichnet sich diese Vorgehensweise der Behörde auch auf das Auskunftsersuchen des gemeindlichen Anwalts ab. Der Anspruch auf Akteneinsicht wurde bislang nicht erfüllt.
- Die Ratsfraktionen waren einverstanden, dass der Rechtsanwalt der Gemeinde mit der „IG Kein Öl“, der Naturschutzorganisation BUND und mit betroffenen Landwirten kooperieren kann.
Vor dem Hintergrund des Klimawandels spreche ich das Thema Hochwasserschutz an. Wir alle sind sehr dankbar, dass wir durch den guten Ausbau unserer Deiche optimalen Schutz vor Jahrhunderthochwassern haben werden. Nun steht der Ausbau des letzten Teilstücks von der Kollerstraße bis zum Reffenthal an. Ziel der Planung und des Behördenbeschlusses vom 06.11.2017 ist die Verbesserung des Hochwasserschutzes auf Grundlage eines 200-jährigen Bemessungshochwassers zuzüglich eines sog. 0,80 Meter hohen „Freibords“. Dazu ist das alte Deichstück zwischen 0,23 und 0,70 Meter zu niedrig. Viel ist das nicht.
Doch anstelle der Erhöhung des alten Damms zwischen 23 und 70 Zentimetern (!) sieht sich die zuständige Fachbehörde gebunden, einen 655 Meter langen und bis zu 3,50 Meter hohen neuen Deich an anderer Stelle zu bauen. Weil mit „Magergras“ auf dem alten Damm ein schützenswerter Lebensraumtyp gefunden wurde. Zwar wäre es möglich, durch Abtragen, Zwischenlagern und Wiedereintrag des Grases diesen Lebensraumtyp zu schützen. Doch selbst das sei ein zu schwerwiegender Eingriff.
Durch die Pläne der Behörde für eine neue Deichlinie entlang eines Graswegs - etwa parallel zum betonierten Reffenthaler Weg – rückt der neue Deichkörper näher an unsere bebauten Siedlungsbereiche heran. Zudem werden rund 14 Hektar hochwertige Ackerflächen eingekesselt.
In der Mitte das geplante neue Deichstück, es bildet sich ein Kessel
Die Auswirkungen des dann entstehenden Kleinklimas auf die eingekesselten Ackerflächen sind nicht eindeutig. Zu befürchten sind länger andauernde Vernässungen bei Hochwassereinstau und durch Grundwasserrückstau. Zulasten der Landwirte. Aber auch zulasten der Anwohner in der Speyerer Straße, in der Fahrlache und in der Kollerstraße. Dort liegt auch das Musikerheim.
Druckwasser 2013 im betroffenen Gebiet; bei Deichneubau ist eine Verschlimmerung samt Auswirkung auf die angrenzende Bebauung zu befürchten
Ein hydrogeologisches Gutachten zum geplanten Neubau besagt, dass die Behörde die Effekte ihrer Planung auf das Grundwasser und auf die Druckwassersituation sowie die Auswirkungen auf ein EU-Vogelschutzgebiet, nicht eingehend untersucht hat. Zudem hat die Behörde keine Ausbaualternativen in ihren Planfeststellungsanträgen aufgezeigt, obwohl es solche gibt. Und in unmittelbarer Ortsrandnähe wird auch unser Landschaftsbild durch einen 3,50 Meter hohen Neubau beeinträchtigt.
Deshalb sage ich: Ja zur Ertüchtigung des vorhandenen Deichs, aber Nein zum Bau des geplanten neuen Deichs. Die Mehrheit des Ortsgemeinderates hat dies genau so gesehen und zum Schutz der Anwohner in den angrenzenden Siedlungsbereichen und zum Schutz der betroffenen Landwirte einen Rechtsanwalt beauftragt, welcher Klage eingereicht hat.
Dieser gewohnte Anblick würde sich durch einen neuen bis
zu 3,50 Meter hohen Deich ändern: Ortsansicht von Otterstadt
Vom betroffenen alten Rheinhauptdeich aus gesehen
Eine einzige Fraktion im Rat war gegen die Klage mit der Begründung, „ein effektiver Hochwasserschutz werde auf Jahre verhindert und die Klage hätte nur geringe Erfolgsaussichten“.
Dies beurteilt unser Rechtsanwalt anders: Der Planfeststellungsbeschluss für den Deichneubau ist rechtswidrig aufgrund von Mängeln in der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie wegen fehlerhafter Bewertung der Umweltauswirkungen.
Ich selbst halte es für bedenklich die von einem Hochwasser betroffenen Anwohner gegeneinander auszuspielen, weil mit Ängsten der Betroffenen gespielt wird. Für mich sind die Rechte der Anwohner in der Speyerer und Kollerstraße, sowie in der Fahrlache von gleichem Wert wie für alle Anwohner. Und: Ich stehe zu unseren Landwirten.
25 Prozent der Gemarkungsfläche von Otterstadt bestehen aus Wald – und zwar aus naturschutzfachlich hochwertigem Auenwald. Auf Antrag der CDU – Fraktion hat der Ortsgemeinderat ab 2016 über 18 Prozent bzw. 33,4 Hektar des Waldes unter Hiebsruhe gestellt, d. h. er ist der Waldbewirtschaftung entzogen und kann sich natürlich entwickeln. Dabei handelt es sich um die sog. „Hotspots der Artenvielfalt“, also um ökologisch wertvolle Altholzbestände, Weichholzauenwälder und um Waldränder.
Abgestorbene Äste an einer Esche
Eine nahezu waldbedrohende Dimension stellt in Otterstadt das Eschentriebssterben durch einen aggressiven Pilzbefall dar. Insgesamt ca. 40 Prozent des Gesamtbestandes der Bäume sind Eschen, in manchen Waldabteilungen sind es bis zu 100 Prozent. Das stellt viele Regeln der Forstwirtschaft auf den Kopf. So ist eine natürliche Waldverjüngung – die Jahrzehnte dauert – nicht mehr möglich.
Die Bäume sterben meist von der Krone her ab. Bei jedem Wind hagelt es dann Äste auf den Waldboden. Daher ist es notwendig, dass entlang von Wanderwegen und Straßen alle befallenen Eschen gefällt werden, damit Menschen nicht zu Schaden kommen. Viele Eschen sterben sogar von der Wurzel her ab und fallen bei der geringsten Erschütterung um. Ob über die Jahre tatsächlich alle Eschen absterben, beobachten wir auf einer ausgewählten Fläche im Angelwald. Mit einem Anblick, der weh tut, versuchen wir in anderen Waldabteilungen die ohne Aussicht auf Gesundung befallenen Eschen zu verwerten. Die Verkaufserlöse investieren wir in Aufforstungen für einen „Waldumbau“, bei uns oft mit hochwertigen Eichenkulturen.
Holzeinschlag 2018/19 am Großen Bruch zwischen Kollerstraße und K2 und Wiederaufforstungsfläche mit Eichen hinter dem Waldparkplatz
Das alles erfordert langfristige Überlegungen und ist ein Generationenprojekt. Mein Ziel ist es, nach einem erfolgreichen Aufbau zu gesunden Wäldern weitere Forstflächen unter Hiebsruhe zu stellen.
2018 hat eine Firma einen Antrag zur weiteren Auskiesung des Altrheinarms „Auriegel“ im Herzen der Rheinauen gestellt. Die Entscheidung darüber steht 2019 im Ortsgemeinderat an. Die Firma möchte sowohl Flächen, die sich bereits in ihrem Besitz befinden, als auch Flächen der Ortsgemeinde tiefer ausbaggern. Die CDU und ich sagen deutlich: Nein!
Der Auriegel an der Kollerstraße gegenüber des Kieswerks
Je weiter in die Tiefe gegraben wird, desto öfter kommt es zu Uferabbrüchen. Bäume stürzen ins Wasser. Es entstehen Steilufer, gerade bei wechselnden Wasserständen. Dabei ist nach Mitteilung der Oberen Naturschutzbehörde bei der SGD Süd in Neustadt der Auenwald, wie wir ihn haben, besonders schützenswert. Nur noch etwa 1 bis 2 Prozent eines solchen Waldes gibt es in ganz Rheinland-Pfalz. Auwä̈lder am Rhein sind Hotspots der Biodiversität, dies wurde auch durch das Bundesamt für Naturschutz bestätigt. Sie gehören zu den besonders bedrohten natürlichen Lebensräumen in Deutschland und Europa. Daraus resultiert eine besondere Verantwortlichkeit der Waldbesitzer für noch intakte Auwaldbereiche.
Obere Reihe: Uferabbrüche und ins Wasser gestürzte Bäume in der Nähe des Auriegels. Untere Reihe: Uferabbruch in der Bannweide im Januar 2018. Zu sehen ist auch eingetragenes Fremdmaterial zum Auffüllen, das die Firma nach meinem Insistieren wieder entfernte.
Gerade vor dem Hintergrund der Probleme, die bereits das Eschentriebssterben für den Wald mit sich bringt, ist es für die CDU unbegreiflich, dass eine Ratsmehrheit 2018 den wirtschaftlichen Interessen eines anderen Unternehmens aus dem Nachbarort den Vorzug gab und das gemeindeeigene Gelände „Bannweide“ für weitere zehn Jahre zur Kiesgewinnung verpachtete. Die Firma beabsichtigt in den folgenden zehn Jahren die Bannweide tiefer auszubaggern und dabei doppelt soviel Kies (!) auszuheben, als in den zehn Jahren davor. Das wäre leicht zu verhindern gewesen. Leider wurde bei dieser Entscheidung die CDU von der Ratsmehrheit überstimmt.
In unserem Ortsgemeinderat muss endlich ein Umdenken zu Gunsten des Naturschutzes erfolgen! Selbstverständlich war es mein Plan, den betroffenen Arbeitern vor Ort bei drohender Arbeitslosigkeit bei der Suche einer zukunftsträchtigeren Aufgabe persönlich zu helfen.
Mit Erfolg habe ich in der Ortschaft mehrere Dogstations (Hundetoiletten) aufstellen lassen. Die meisten Hundebesitzer nutzen diese und die Hinterlassenschaften auf den Grünstreifen sind deutlich weniger geworden. Sollte genügend Interesse bestehen, möchte ich auch mit der CDU im Gemeinderat beantragen, an den Ortsrändern ein oder zwei Hundewiesen einzurichten. Für Hundehalter, die nicht mehr so gut zu Fuß sind, aber ihre Hunde gerne von der Leine lassen möchten. Dazu möchte ich aber zunächst das Interesse der Bürgerinnen und Bürger abfragen.
„Dogstation“ (Hundetoilette)
Im Jahr 2010 habe ich den Otterstadter Umwelttag eingeführt. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf einen Aufruf melden, um persönlich die Gemarkung von Unrat zu säubern. Im Bauhof werden sie mit Handschuhen, Müllsäcken und Greifzangen ausgestattet. Anschließend gibt es dort einen Imbiss und ein geselliges Zusammensein. Im Februar 2019 haben wieder rund 60 Helferinnen und Helfer mitgemacht und etwas für unsere Umwelt getan, darunter auch einige Kinder. Vorausgegangen war der Aktionstag „Sauberer Radweg Otterstadt-Waldsee“, den die Freie Wählergruppe (FWG) bereits seit 1984 durchführt und die Säuberungsaktion des Angelsportvereins rund um das Vereinsgewässer und im Wald. Diese beiden Aktionen finden in der Regel gemeinsam mit dem Umwelttag statt.
|
|
UMWELTTAG
|
|
DER ORTSGEMEINDE OTTERSTADT
|
|
am Samstag, 23. Februar 2019
|
Selbstverständlich lege ich beim Umwelttag selbst mit Hand an, wie auf dem rechten Bild, beim Ausgraben eines alten Autoreifens, zu sehen
Kinder, Familien, Bildung
Ein weiterer Schwerpunkt meiner Politik sind die Themen Kinder, Familien und Bildung.
Seit 2009 haben wir fast 1 Mio. Euro in unsere Grundschule investiert.
Neben modernen Unterrichtsmitteln wie Laptops und elektronischen Schultafeln, floss Geld in die Aufwertung des Schulhofes, wie mit einem Kleinspielfeld für Ballspiele. Sehr wichtig war mir die Schaffung von Räumen für die Betreuende Grundschule durch Umbau des ehemaligen Lehrerhauses. Seit 2014 haben wir auf diese Weise 47 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen. Die Betreuung ist nun möglich von 7 bis 8 Uhr und von 12 bis 17 Uhr – mit Hausaufgabenbetreuung.
Für mich ist es sehr wichtig, den Schulhort – der von der evangelischen Kirche verantwortet wird – zu erhalten und in ihn zu investieren, bietet er immerhin weitere 20 Betreuungsplätze.
Die Grundschule Otterstadt bietet nun gemeinsam mit dem
Hort 87 Plätze für die Schulkindbetreuung an.
Seit 2011 gibt es eine eigene örtliche Ferienbetreuung der Gemeinde mit 40 Plätzen unter Beteiligung unserer Vereine. Wir bieten die Betreuung drei Wochen während der Sommerferien und jeweils eine Woche während der Oster- und Herbstferien in der Betreuenden Grundschule an.
Um die Schulkinder zum Schwimmunterricht oder zu außerschulischen Events zu bringen, habe ich 2018 einen neuen gemeindeeigenen Schulbus beschafft. Zugleich sparen wir mit dem Fahrzeug etwa die Hälfte der jährlichen Schülerbeförderungskosten, die früher durch Busunternehmen entstanden sind.
Schulbus mit Einstiegshilfe und Kindersitzen
In Otterstadt gibt es drei Kindertagesstätten mit insgesamt 174 Plätzen für alle Altersgruppen für unter zweijährige bis sechsjährige Kinder: Die „Casa Vincentina“ in katholischer Trägerschaft, die „Arche Noah“ in protestantischer Trägerschaft und das „Abenteuerland“ in kommunaler Trägerschaft. Damit erfüllen wir nach aktuellem Prognosestand bis 2022 anhand der Geburtenraten den resultierenden Platzbedarf für alle Kinder.
Während die Ortsgemeinde für die „Arche Noah“ (zu der auch der Schulhort mit weiteren 20 Plätzen gehört) von Beginn an, seit den 1990er Jahren, die Baulast vertraglich übernommen hat, ist dies bei der „Casa Vincentina“ erst seit 2018 der Fall. Dies bedeutet, dass wir für beide Kitas alle Umbau- und Sanierungskosten tragen. Diese Verpflichtung der Ortsgemeinde liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eine solide Investition in die Zukunftsfähigkeit beider konfessioneller Einrichtungen! Ich sehe die Pluralität in der Kinderbetreuung als sehr bedeutend an. In den kommenden beiden Jahren möchten wir über 50.000 Euro in die „Arche Noah“ und 750.000 Euro in die „Casa Vincentina“ investieren. Das ist auch die aktuell finanziell bedeutsamste Maßnahme der Ortsgemeinde.
Seit Mai 2014 ist die kommunale Kita Abenteuerland, deren Trägervertreter ich bin, in Betrieb.
Der Neubau des Abenteuerlands in der Mannheimer Straße war nicht nur das größte Projekt in meiner Amtszeit, sondern auch mit rund 1,5 Millionen EUR die größte Investition der Gemeinde in den letzten 25 Jahren.
Nach den Vorgaben des Bundes zum Ausbau der Kleinkindbetreuung war nach Prüfung aller Alternativen der Neubau unausweichlich. Wir haben 40 neue Kinderbetreuungsplätze und sogar eine Ausbaureserve für eine weitere Gruppe geschaffen. Sollte eines fernen Tages der Bedarf an so vielen Betreuungsplätzen nicht mehr gegeben sein, ist das Gebäude auch für andere Zwecke umnutzbar. Zum Beispiel für Seniorenwohnen.
Die KIta Abenteuerland verfügt über ein sehr großes naturnahes Außenspielgelände.
Größten Wert legen wir in der Einrichtung auf das Pädagogische Konzept: Ohne Bindung gibt es keine Bildung. Als Leitbild dient uns das Berliner Eingewöhnungsmodell. Jedes Kind bringt seine eigene Persönlichkeit mit, sein eigenes Entwicklungspotenzial und Entwicklungstempo. Talente und Begabungen gilt es zu entdecken und zu fördern. Die Kita arbeitet mit Therapiehunden, mietet Hühner, um den Kindern weitere Naturerfahrungen zu ermöglichen, verfügt über ein Gewächshaus zum gärtnern und ab März beginnt traditionell die spielzeugfreie Zeit („das Spielzeug fährt in Urlaub“). Hierbei wollen wir bei den Kindern Kreativität und Kompetenzen entfalten.
Projekte der Kita sind „Eine Kita für alle – Vielfalt inklusive“, Themenprojekt „Inklusion“ in Kooperation mit dem Fachdienst für Integration, Teilnahme an der Rucksackschule des Forstamtes, an den Waldtagen sowie Teilnahme am Schulobst- und Schulmilchprogramm des Landes. 2018 wurde das Abenteuerland mit dem Klimasiegel ausgezeichnet
In Kooperation mit Vereinen habe ich seit 2010 ein Schülerrockfestival und ein Familien- und Spielefest mit einem Parcours von bis zu 15 Spielstationen initiiert und Georg Lehr als Organisator dafür gewinnen können. Viele Otterstadter Vereine bringen sich bei diesen Veranstaltungen ein.
Auf einem gemeindeeigenen Grundstück haben wir seit 2010 dem Verein Naturspur e.V. den Bau einer großen naturnahen Spiel- und Erlebniswelt, sogar mit Bienengärten und vielem mehr, ermöglicht. Der Verein hat sich der Natur,- Erlebnis- und Umweltpädagogik verschrieben und leistet sehr wertvolle Jugendarbeit. Dazu gehören auch Ferienprogramme für Kinder. Ebenfalls nutzt das „Cafe-Asyl“ das Vereinshaus für seine Treffen. Ein wertvoller Mosaikstein für gelungene Integration.
Die „Naturei“ des Naturspur e.V. auf gemeindeeigenem Grundstück
Im Jahr 2010 habe ich mit der katholischen Kirchengemeinde einen Kooperationsvertrag über den Betrieb der Remigiusbücherei abgeschlossen. Seitdem beteiligt sich die Gemeinde in hohem Maße an den Betriebskosten.
Pfarrer Thomas Buchert und ich bei der Vertragsunterschrift am 15.06.2010
Senioren und Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen
Auf Initiative der CDU wurden 2016 die Bürgerworkshops „Zukunftsforum Älter werden“ mit verschiedenen Veranstaltungen und mit einer Seniorenumfrage gemeinsam mit dem Seniorenbeirat durchgeführt.
Der Seniorenbeirat arbeitet derzeit am Aufbau einer Nachbarschaftshilfe. Ich habe vorgeschlagen, das mit einem Hol- und Bringdienst innerhalb der Verbandsgemeinde und nach Speyer (zum Beispiel zum Arzt, zu Gemeindeveranstaltungen, etc.) zu verknüpfen.
Hol- und Brinddienste wären möglich, wenn genügend freiwillige Fahrer gewonnen werden können
Die Ortsgemeinde verfügt seit langem über Kleinbusse, die für einen solchen Hilfsdienst eingesetzt werden können. Die Anmeldung könnte über das Gemeindesekretariat erfolgen, das ohnehin die Vermietung des „Otterstadt Mobils“ koordiniert. Dabei handelt es sich um keinen Bürgerbus, denn an eine festgelegte Linie oder an einen festen Fahrplan ist nicht gedacht. Die Fahrten sollten nach Voranmeldung besonders effizient abgewickelt werden. Ggf. kann auch ein weiteres Fahrzeug zu günstigen Konditionen geleast werden.
In der vergangenen Zeit wurden viele Gehwege und alle Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut, als auch ein barrierefreier Zugang in das Rathaus zum Bürgerbüro geschaffen. Lange gerungen hat die Ratsmehrheit gegen den CDU-Antrag, eine Bushaltestelle an den Friedhof zu verlegen (unter anderem weil ein symbolisches Kreuz hätte versetzt werden müssen...). Sie sollte nach Wunsch anderer Fraktionen an ihrem bisherigen Standort, einem viel zu schmalen Gehweg vor einem Privatanwesen in der Mannheimer Straße bleiben. Nach jahrelanger Beratung hat sich dann doch noch eine Ratsmehrheit für die CDU-Initiative gefunden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.
Barrierefrei: Bushaltestelle, Gehweg, Rathaus
Ganz maßgeblich beteiligt war dabei unser CDU-Ausschussmitglied Sonja Regenauer, die hauptberuflich mit Planung und Bau von Fahrgastunterständen bei einem öffentlichen Verkehrsunternehmen betraut ist.
Ab 2019 hat der Gemeinderat auf Antrag der CDU 20.000 Euro pro Jahr zur Förderung des barrierefreien Umbaus von Privatwohnungen und Vereinsheimen im Haushalt eingestellt. Die Verbandsgemeindeverwaltung erarbeitet derzeit die Förderrichtlinien. Ich will, dass Senioren möglichst lange selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden bei uns in Otterstadt wohnen können. Diese Form von Seniorenwohnen unterstützen wir mit der Förderung.
Ortsentwicklung
Otterstadt ist mit 15,66 qkm die flächenmäßig größte Gemeinde innerhalb der Verbandsgemeinde Rheinauen (Waldsee 12,54, Neuhofen 12,3, Altrip 10,47), hat aber die geringste Einwohnerzahl (3.455 zum 30.06.2018). Nur 17 Prozent unserer Gemarkung sind mit Siedlungs- und Verkehrsflächen bebaut (Waldsee: Über 24 Prozent). 60,5 Prozent unserer Gemarkung besteht aus Vegetationsflächen und 22,5 Prozent aus Wasserflächen.
Im neuen Flächennutzungsplan 2035 weist die Verbandsgemeinde Rheinauen 28,2 Hektar Neubaufläche aus. Otterstadt gilt planerisch als „Kleinzentrum“ und darf „nur“ 1,7 Hektar für Wohnbebauung neu ausweisen. Dies ist bislang im Bereich des Friedhofs, Nähe Schlittweg - Römerstraße vorgesehen.
Problematisch ist, dass viele jüngere Otterstadter bei Familiengründung gerne hierbleiben würden, es andererseits nicht so einfach ist, eine Wohnung, ein Haus oder einen Bauplatz zu finden.
Eine von mir angeregte Leerstandsbörse durch die Ortsverwaltung ist nach Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung nicht zulässig, da die Ortsgemeinde nicht als „Makler“ auftreten dürfe.
Vor diesen Hintergründen ist meine Idee für betreutes Seniorenwohnen in den Ottmargärten zu sehen. Lesen Sie dazu „Meine Ziele“.
Im alten Ortskern gab es bislang keine Bebauungspläne. Bauvorhaben waren nach der Umgebungsbebauung zu beurteilen. Im Jahr 2017 gab es gleich zwei private Vorhaben, welche überdimensioniert waren. Schon 2016 beantragte die CDU einen Bürgerworkshop zur Entwicklung eines städtebaulichen Leitbilds für das Altdorf. Der CDU und mir war es hierbei besonders wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger mitwirken können und die Landwirte beteiligt wurden. Die Ideen der Bürger werden Teil der weiteren Planung, Bebauungspläne können entwickelt werden. Denn keiner weiß besser Bescheid als diejenigen, die im Plangebiet wohnen.
Für Gewerbetreibende bleibt es bei den bisherigen Festsetzungen im alten Flächennutzungsplan. Schon seit Jahren stehen noch in geringem Umfang Gewerbeflächen an der Römerstraße zur Verfügung.
Die Schaffung von Baurecht für Investitionen in der Gastronomie, z. B. in der Speyerer Straße oder auch für die Teilverlagerung einer Werkstatt in die Kollerstraße zur Verkehrsentlastung des Ortskerns ist mir ein wichtiges Anliegen gewesen. Und so soll es auch weiterhin bleiben. Denn Otterstadt möchte seinen Gewerbebetrieben gute Grundlagen bieten.
Ästhetisches Einfügen am Königsplatz und Belebung des Ortszentrums durch Gäste: Neubau eines Restaurants auf ehemals gemeindeeigener Fläche
Lediglich 0,9 Prozent unserer Gemeindefläche stehen für Gewerbetreibende zur Verfügung. Andere Ortsgemeinden gleicher Größenklassen in Rheinland-Pfalz haben mehr als die doppelte Fläche für Gewerbe (1,9 Prozent).
Auch unter diesem Aspekt ist die Beteiligung der Ortsgemeinde Otterstadt an einem interkommunalen Gewerbegebiet mit Speyer zu beurteilen. Lesen Sie auch dazu die Rubrik „Meine Ziele“.
Eine Ansiedlung von störendem Gewerbe und Industrie, insbesondere solchen, die unsere Wohnqualität einschränken können, werde ich nicht unterstützen. Dazu gehört die Erdölerkundungsbohrung, die ich ablehne.
Das Verkehrswegenetz in Otterstadt ist in einem guten Zustand, weshalb sich bislang nicht das Problem von großen Reparaturen und Straßenausbaubeiträgen ergibt. Die Stromversorgung wurde bereits vor Jahren unterirdisch verlegt. Ebenso wurde die öffentliche Straßenbeleuchtung vor etwa zehn Jahren auf moderne Leuchten umgestellt, ein Umstellen auf LED-Beleuchtung lohnte sich bislang finanziell nicht.
In den öffentlichen Einrichtungen haben wir die Heizungen modernisiert. Vor Jahren schon hat die Gemeinde teilweise große Photovoltaikanlagen errichten lassen.
Schnelles Internet für alle im Ort gibt es zwischenzeitlich von zwei Anbietern. 2015 habe ich den Ausbau der Breitbandverkabelung der Telekom unterzeichnet, das Projekt konnte umgesetzt werden. Davon profitieren natürlich alle Bürgerinnen und Bürger!
Vereinzelt wird immer wieder angeregt, sog. öffentliche WLAN-Hotspots (Internetzugangspunkte) auf Kosten der Gemeinde zu errichten. Für mich ist das vor allem eine Nutzenfrage für die Bürgerinnen und Bürger. Solche ungesicherten Netzwerke sind leider auch attraktiv für Hacker, die eine Gefahr für Ihre Datensicherheit darstellen. Netzbetreiber stellen in Otterstadt bereits Homespots oder Outdoor/Indoorspots zur Verfügung. Kunden können sich mit einer App einwählen.
Die Kommunalreform – der vom Land verfügte Zusammenschluss von Altrip, Neuhofen, Otterstadt und Waldsee zur Verbandsgemeinde Rheinauen zum 01.07.2014 - hat der Ortsgemeinderat einstimmig und freiwillig mitgetragen, weil abzusehen war, dass wir andernfalls zwangsfusioniert werden.
Positiv für Otterstadt: Wir haben erreichen können, dass die Verbandsgemeindeverwaltung einen Bürgerservice vor Ort im Rathaus Otterstadt eingerichtet hat.
Die CDU und ich legen bei unserer Arbeit größten Wert auf seriöses und rechtskonformes Verwaltungshandeln. Auch wenn wir auf unbequeme Widerstände gestoßen sind: Steuerehrlichkeit gehört dazu.
Die Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung ist gut und zu meinen jahrelangen freundschaftlichen Beziehungen zu vielen Waldseer Bürgerinnen und Bürgern haben sich nach der Reform weitere schöne Kontakte nach Altrip und Neuhofen ergeben. Eine interkommunale Zusammenarbeit möchten wir mit der Stadt Speyer anstreben.
Traditionell gut ist auch das Verhältnis zwischen Otterstadt und Schifferstadt; es wird bereits seit rund 80 Jahren zum Karpfenfest gepflegt. Eine herzliche Freundschaft pflegen wir mit unseren rechtsrheinischen Nachbarn aus Brühl – über die Landesgrenze hinweg. Wir besuchen uns regelmäßig und tauschen Informationen zu den Gemeinden und ihren Aufgaben aus.
Der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck und ich bei einem
Jahrestreffen der beiden Gemeinderäte
Seit meinem Amtsantritt habe ich die Ortsgemeindeverwaltung zum größten Arbeitgeber in Otterstadt entwickelt und die Mitarbeiterzahl mehr als verdoppelt. 2009 gab es 8,73 Planstellen und 17 Beschäftigte (meist in Teilzeit). 2019 haben wir 18,8 Planstellen mit 39 Bediensteten. Davon arbeiten 28 für die Kinderbetreuung. Hinzu kommen drei weitere Stellen für den Bundesfreiwilligendienstu und 2 Ausbildungsplätze. Damit wird die Ortsgemeinde als öffentlicher Arbeitgeber auch ihrer gesellschaftlichen Bedeutung gerecht, zumal es in ganz Otterstadt bislang nur ca. 270 sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen gibt.
Kultur, Ortsjubiläum 2020 und Vereine
Sehr wichtig war und bleibt die Stärkung des kulturellen Kalenders, besonders jetzt, ein Jahr vor dem Ortsjubiläum. Unsere lebendige Dorfgemeinschaft spiegelt sich besonders im Otterstadter Vereinsleben wieder. Bei uns gibt es mehr als 40 Vereine, nebst den beiden Kirchengemeinden!
Sie repräsentieren das Gesicht Otterstadts nach außen, sei es bei Wettbewerben oder beispielsweise bei Festumzügen in anderen Kommunen. Und schließlich gestalten sie viele kulturelle Veranstaltungen in unserem Dorf. Mir geht es darum, dieses ehrenamtliche Engagement der Vereine von Seiten der Ortsgemeinde so gut wie möglich zu unterstützen und eine Kultur der Wertschätzung zu pflegen.
Von Beginn an ist es mir gelungen, die Vereine wieder stärker einzubinden. Sie helfen bei Waldaktionstagen, bei Baumpflanzungen, bei Bepflanzungskonzepten für das öffentliche Grün, bei der musikalischen Umrahmung und auch bei der Bewirtung von Gemeindefesten und gemeindlichen Veranstaltungen. Darüber hinaus helfen die Vereine bei der Durchführung von Neubürgerführungen, bei der Gestaltung von Kinder- und Jugendfesten sowie bei der Ferienbetreuung von Kindern. Für ihr großes Engagement gilt allen Vereinen, den Kirchengemeinden und den Institutionen mein besonders herzlicher Dank!
Bei den Führungen durch das Dorf wird viel Wissenswertes
zu Otterstadt vermittelt.
Mein besonderer Dank gilt dem Gemeinderat: In meiner Amtszeit haben wir dank der guten finanziellen Situation der Gemeinde über 350.000 Euro an Vereinsförderung und an Förderung für die Kirchen auszahlen können. Hinzu kommen Unterstützungsleistungen der Gemeinde, z. B, durch Einsatz des Bauhofes oder auch die Beschaffung eines Kleinbusses, den die Vereine mitnutzen können („Sozialmobil“)
Ebenso dankenswert ist die Zustimmung des Gemeinderats zu dem Vorschlag, die laufenden Vereinszuschüsse im Rahmen der Förderrichtlinien ab 2016 im Schnitt um 30 Prozent zu erhöhen.
Wieder eingeführt habe ich Ehrungen von verdienten Bürgerinnen und Bürgern beim Neujahrsempfang und auch eine Sportlerehrung, um den Dank auch nach außen sichtbar zu machen.
Unseren Altbürgermeister Günther Pfadt habe ich 2009 als Senioren- und Kulturbeauftragter gewinnen können. Unter der Reihe „Senioren aktiv“ und „Kulturtupfer“ organisiert er etwa 16 Events pro Jahr – von Kabarett über Hobbykünstlerausstellungen bis hin zu Ausflügen. Im Schnitt nehmen zwischen 50 und 150 Besucher das Angebot gerne wahr.
Bernd Zimmermann mit Altbürgermeister Günther Pfadt,
dem Senioren- und Kulturbeauftragten der Gemeinde
Um alle Altersgruppen über die Kultur zusammenzubringen, habe ich gemeinsam mit Georg Lehr das generationenübergreifende Kulturwerk “ROXY“ ins Leben gerufen. Das Besondere daran ist: Jeder der will, kann mitmachen. Bei Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltungen.
Kulturwerk ROXY
Otterstadt wurde erstmals am 7. April 1020 in einer Urkunde des Speyerer Bischofs Walther erwähnt und so feiern wir 2020 das eintausendjährige Ortsjubiläum.
Dazu bereitet ein Arbeitskreis ein attraktives Programm vor. Selbstverständlich bringen sich auch CDU-Mitglieder dabei ein.
Dazu gehören
· Theo Böhm
· Sonja Regenauer
· Nicole Kaminsky (Erstellung der Festschrift)
· Georg Lehr (Logo, Merchandising Produkte, Ausstellung).
Von weit her sichtbares Wahrzeichen: Katholische Pfarrkirche
Unser Mitglied Alois Hangg hat sich etwas ganz besonderes einfallen lassen: Den Jubiläumswingert mit 1000 Rebstöcken, den er initiiert hat, mit den Wingertfreunden pflegt und mit verschiedenen Events belebt.
Die CDU und ich unterstützen auch die Ideen Glockenspiel und Mandelpfad des VHNO und das neue Heimatbuch von Horst Kuhn.
Ich freue mich sehr darauf, das Ortsjubiläum mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu feiern und danke den Organisatoren und Akteuren herzlich!
